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Hai-Aquarium in Pfungstadt: Tierschützer wollen beschleunigtes Bauverfahren verhindern

26.07.2017 – Bereits zwei Wochen vor Ablauf der Frist ist es den Haifreunden in Pfungstadt gelungen, ausreichend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen das geplante Hai-Aquarium SHARK CITY zu sammeln. Trotzdem will der Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Umwelt der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt noch heute (Mittwoch, den 26.07.2017) über ein beschleunigtes Verfahren zum Bau des umstrittenen Großaquariums abstimmen. Tier- und Naturschutzverbände* kritisieren dieses Vorgehen als unzulässig und undemokratisch.

Der Protest gegen den geplanten Bau des Großaquariums in Pfungstadt lässt sich jetzt auch in Zahlen ausdrücken. Mehr als 10 Prozent der Pfungstädter Bürger haben in den vergangenen Wochen für ein Bürgerbegehren unterschrieben. Tatsächlich wurden sogar binnen nur vier Wochen 260 Unterschriften mehr gesammelt als eigentlich benötigt.

Trotzdem will der Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Umwelt der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt noch heute (Mittwoch den 26.07.2017) über ein beschleunigtes Verfahren zum Bau des umstrittenen Großaquariums beraten (https://sdnet.pfungstadt.de/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ol0MjyIguDWtAWv4Ri2Pe.MavCXuCWn4Oi0Lg-IbvDauHTp8To1Ok0HbwHau8Vt6Pi7Kj2GJ/Allgemeine_Vorlage_156-2017.pdf).

Aus Sicht der Tierschutzverbände wäre ein solcher Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt nicht nur undemokratisch, sondern auch unzulässig.
Ihrer Einschätzung nach liegen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für ein beschleunigtes Verfahren nach den §§ 13, 13a Baugesetzbuch aufgrund der Dimension des Vorhabens, des zu erwartenden Verkehrsaufkommens, den erheblichen Umweltauswirkungen und der unzureichenden Überprüfung der Notwendigkeit eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht vor.
Zudem halten sie es aufgrund der Vielzahl an gesammelten Unterschriften für unerlässlich, dass der Öffentlichkeit zumindest die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme eingeräumt wird.

Diese Kritikpunkte haben die Tierschutzverbände heute den zuständigen Vertretern der Stadtverordnetenversammlung schriftlich mitgeteilt.

* animal public, fair-fish, OceanCare, PeTA Deutschland, Pro Wildlife, Sharkproject

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